Zwirnmann Consulting, Marlene-Dietrich-Allee 14, 14482 Potsdam

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Zwirnmann Consulting, Marlene-Dietrich-Allee 14,14482, Potsdam (im Folgenden kurz „DIENSTLEISTER“ genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden kurz „KUNDE“ genannt, zusammen hier auch als die „PARTEIEN“ bezeichnet), insbesondere im Hinblick auf Verträge über Beratungsleistungen, Coachings und Software im Bereich der LMS-Lösungen (Learning Management Systeme/Software), bzw. Lernplattform zur effizienten und digitalen Weiterbildung der Auftraggeber (nachfolgend kurz „Leistungen“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2. Das Angebot des DIENSTLEISTERS richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) bzw. an Gewerbetreibende.

1.3. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden kein Bestandteil des Vertrags, es sei denn der DIENSTLEISTER stimmt deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der DIENSTLEISTER in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des KUNDEN Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.4. Die vertragliche Grundlage ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen dem DIENSTLEISTER und dem KUNDEN (beispielsweise in Form eines Angebots) sowie den vorliegenden Bedingungen.

1.5. Bedeutend ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des DIENSTLEISTERS.

1.6. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem DIENSTLEISTER und dem KUNDEN (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand), ohne dass es einer ausdrücklichen und schriftlichen Einbeziehung bedarf.

1.7. Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum verwendet wird, gilt dies einzig und allein zur besseren Lesbarkeit, ohne dass damit eine Wertung verbunden ist.

Leistungen

2.1. Der DIENSTLEISTER bietet unterschiedliche Leistungen, insbesondere die Teilnahme an Coaching, Beratungen und der Implementierung einer Lernplattform Software, an, die multimedial, videobasiert, telefonisch und/oder vor Ort stattfinden können. Die Leistungen erfolgen je nach Leistungspaket standardisiert und/oder individualisiert und können einzeln oder gruppenbasiert durchgeführt werden und insbesondere auch Videos, Audioaufnahmen und/oder Online-Trainingskurse beinhalten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen DIENSTLEISTER und KUNDE.

2.2. Die PARTEIEN sind sich darüber einig, dass der DIENSTLEISTER dem KUNDEN gegenüber ausdrücklich und schriftlich keinen konkreten quantitativen und/oder wirtschaftlichen Erfolg schuldet.

2.3. Der DIENSTLEISTER erbringt keinerlei steuerliche oder rechtliche Beratung.

2.4. Die Leistungserbringung durch den DIENSTLEISTER ist an die vereinbarten Termine geknüpft. Eine Übertragung des Leistungsanspruchs auf einen späteren Zeitpunkt ist ausgeschlossen.

2.5. Der DIENSTLEISTER ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten der Hilfe Dritter, insbesondere Subunternehmer und Softwareanbieter zu bedienen.

2.6. In Bezug auf die Inhalte eines mit dem DIENSTLEISTER eingegangenen Coaching-, Leistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht diesem ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

Vertragsschluss

3.1. Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken, in Broschüren oder in Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot des DIENSTLEISTERS auf Abschluss eines Vertrags dar.

3.2. Der Vertragsschluss zwischen dem DIENSTLEISTER und dem KUNDEN kann fernmündlich (insbesondere per Video bzw. Videochat und/oder Telefon), in Textform (insbesondere per E-Mail) oder schriftlich erfolgen. Eine schriftliche Willenserklärung bei Softwarelizenzen und anschließender Aktivierung durch den DIENSTLEISTER gilt als geschlossener Vertrag im Rahmen des abonnierten Zeitraumes.

3.3. Im Fall von fernmündlich abgeschlossenen Verträgen zwischen dem DIENSTLEISTER und dem KUNDEN willigt der KUNDE ein, dass der DIENSTLEISTER das Telefonat und/oder die Video-Konferenz mit diesem zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.

3.4. Der KUNDE erklärt sich ausdrücklich und schriftlich damit einverstanden, keine Login-Benutzernamen, Passwörter, Materialien und Links, auf die der KUNDE im Rahmen dieses Vertrags Zugriff erhält, an Dritte weiterzugeben.

Vergütung

4.1. Für die Leistungen gilt die jeweilige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Vergütung, sofern keine hiervon abweichende Vergütung individuell vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich inklusive USt in gesetzlicher Höhe.

4.2. Der KUNDE ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und zahlbar innerhalb von 7 Tagen.

4.3. Unterlässt der KUNDE eine notwendige Mitwirkungshandlung und verhindert hierdurch die Leistungserbringung durch den DIENSTLEISTER, bleibt der Vergütungsanspruch des DIENSTLEISTERS in jedem Falle unberührt. In diesem Fall muss sich der DIENSTLEISTER aber dasjenige anrechnen lassen, was er an Aufwendungen erspart oder zu erwerben unterlässt.

Verzug

5.1. Etwaige Fristen zur Leistungserbringung durch den DIENSTLEISTER beginnen in jedem Fall nicht, bevor die vereinbarte Vergütung vollständig durch den KUNDEN beglichen wurde und sämtliche notwendigen Mitwirkungshandlungen des KUNDEN umfassend erbracht wurden.

5.2. Ist der KUNDE mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der DIENSTLEISTER das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der fälligen Zahlungen nicht auszuführen.

5.3. Der DIENSTLEISTER ist berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gem. § 626 Abs. 1 BGB zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der KUNDE bei einer vereinbarten Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Raten gegenüber dem DIENSTLEISTER in Verzug ist. Der DIENSTLEISTER ist berechtigt, die gesamte Vergütung, welche bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig würde, als Schadensersatz geltend zu machen. In diesem Fall muss sich der DIENSTLEISTER aber dasjenige anrechnen lassen, was er an Aufwendungen erspart oder zu erwerben unterlässt. 

Pflichten der PARTEIEN zur Durchführung der vereinbarten Leistungen

6.1. Alle vertraglich zugesagten Leistungen erbringt der DIENSTLEISTER in der Regel erst ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

6.2. Der KUNDE stellt sicher, dass der DIENSTLEISTER zu jedem Zeitpunkt über alle erforderlichen Informationen verfügt, die zum Erreichen eines bestmöglichen Beratungsergebnisses erforderlich sind.

6.3. Der KUNDE hat zu gewährleisten, dass die technischen Voraussetzungen bereitgehalten werden, um das Angebot vollständig nutzen zu können. Dies betrifft beispielsweise eine hinreichend leistungsfähige Internetverbindung, PC/Notebook/Smartphone, Messengerdienste, etc. Der DIENSTLEISTER ist für etwaige Nichtverfügbarkeiten insoweit nicht dafür verantwortlich.

6.4. Der KUNDE ist verpflichtet, zu allen vereinbarten Beratungsterminen (insbesondere 1:1) pünktlich zu erscheinen. Verspätungen hat der KUNDE unverzüglich anzuzeigen. Sofern durch eine vom KUNDEN verschuldete Verspätung beim DIENSTLEISTER Mehrkosten anfallen (beispielsweise aufgrund von Verzögerungen im Arbeitsablauf des DIENSTLEISTERS, fruchtlos gewordenen Aufwendungen wie Mietkosten), hat diese der KUNDE zu tragen.

6.5. Die Verschiebung eines vereinbarten Beratungstermins im Voraus bedarf die ausdrückliche und schriftliche Zustimmung des DIENSTLEISTERS in Textform, welche nur sofern zeitlich verfügbar des DIENSTLEISTERS erteilt werden kann. Andernfalls (insbesondere auch bei Absage durch den KUNDEN) entfällt der vereinbarte Beratungstermin ersatzlos.

6.6. Der DIENSTLEISTER ist jederzeit berechtigt, Termine digital (beispielsweise via Zoom, Teams, Zoho oder dergleichen) durchzuführen.

Vertragslaufzeit

7.1. Der Vertrag ist für die gemäß individualvertraglicher Vereinbarung vereinbarte Laufzeit (Erstlaufzeit) fest geschlossen. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

7.2. Die Vertragslaufzeit verlängert sich, sofern nicht explizit abweichend geregelt, jeweils um die vereinbarte Erstlaufzeit, wenn sie nicht vier Wochen bis spätestens zum Ablauf der Erstlaufzeit bzw. der jeweiligen Vertragsverlängerung von einer Partei gekündigt wird.

7.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Besondere Bestimmungen im Bereich digitaler Inhalte

8.1. Der KUNDE erhält nach Abschluss des Vertrages vom DIENSTLEISTER Zugang zu den vertraglich vereinbarten digitalen Inhalten auf der jeweiligen Plattform. Die Zugangsdaten zu den digitalen Inhalten sind durch den KUNDEN geheim zu halten, ein unberechtigter Zugriff Dritter ist durch den KUNDEN nach Möglichkeit auszuschließen. Es obliegt dem KUNDEN, ein aktives Nutzerkonto auf der vom DIENSTLEISTER bei Vertragsschluss benannten Plattform anzulegen und/oder zu unterhalten.

8.2. Der Zugang zu den Online-Trainingskursen ist, sofern nicht abweichend geregelt, auf die individuell vertraglich vereinbarte Laufzeit beschränkt.

8.3. Der KUNDE hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den digitalen Inhalten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch den DIENSTLEISTER oder Dritte, zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzuhalten;

8.4. Erwirbt der KUNDE entsprechend der individuellen Vereinbarung digitale Inhalte zum dauerhaften Download, können diese nach Abschluss der Bestellung über den geschützten Kundenbereich eingesehen und heruntergeladen werden (im Folgenden kurz: „Downloads“). Für die mehrmalige Möglichkeit des Herunterladens oder eine Bereitstellung der Downloadmöglichkeit nach Ablauf von 14 Tagen seit dem Kauf übernimmt der DIENSTLEISTER keine Gewähr.

8.5. Der KUNDE erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch. Dies umfasst auch die vom DIENSTLEISTER angebotenen Downloads. Der DIENSTLEISTER verschafft dem KUNDEN an den Downloads kein Eigentum, sondern lediglich das in Satz 1 dieser Ziffer niedergelegte Nutzungsrecht.

8.6. Bei digitalen Inhalten schuldet der DIENSTLEISTER eine Aktualisierung der digitalen Inhalte nur, soweit sich dies ausdrücklich und schriftlich aus einer mit dem KUNDEN getroffenen Beschaffenheitsvereinbarung ergibt.

8.7. Sofern der KUNDE auf der Plattform Äußerungen abgibt, die geeignet sind, den DIENSTLEISTER, andere Nutzer und/oder Dritte in ihrer Ehre herabzuwürdigen, so kann der DIENSTLEISTER dem KUNDEN dessen Zugangsberechtigung mit sofortiger Wirkung entziehen. Die Geltendmachung weiterer Kündigungs- und Schadensersatzansprüche bleibt hiervon unberührt.

Zahlungsbedingungen

9.1. Die Zahlung ist per Lastschrifteinzug, Rechnung und Vorkasse möglich.

9.2. Der DIENSTLEISTER ist berechtigt, Dritte mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem KUNDEN zu beauftragen. Der KUNDE ermächtigt den DIENSTLEISTER insoweit, in dessen Namen (Zahlungs-)Daten für den KUNDEN einzugeben.

9.3. Im Falle der Zahlung per Lastschrift verpflichtet sich der KUNDE, dem DIENSTLEISTER unmittelbar nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss eine (SEPA)-Einzugsermächtigung zu erteilen.

9.4. Die Vorabinformation kann dem Kunden bis einen Tag vor Lastschrifteinzug übermittelt werden.

9.5. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst, etwa mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Überlassung einer falschen Bankverbindung oder widerspricht der KUNDE schuldhaft der Lastschrift, obwohl er hierzu nicht dazu berechtigt ist, hat der KUNDE diejenigen Gebühren zu tragen, die infolge der Rückbuchung durch das jeweilige Kreditinstitut entstehen.

9.6. Sämtliche Abrechnungsmodalitäten, insbesondere die Rechnungsstellung, erfolgen auf elektronischem Weg über die vom KUNDEN mitgeteilte E-Mail-Adresse. Der KUNDE erklärt sich hiermit ausdrücklich und schriftlich einverstanden. Wünscht der KUNDE eine hiervon abweichende Art der Übermittlung (beispielsweise Post) trägt er die hierfür zusätzlich anfallenden Kosten.

Haftung auf Schadensersatz

10.1. Der DIENSTLEISTER haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

10.2. Der DIENSTLEISTER haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des DIENSTLEISTERS oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Daneben haftet der DIENSTLEISTER für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des DIENSTLEISTERS oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer vom DIENSTLEISTER gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.

10.3. Der DIENSTLEISTER haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Datenschutz, Geheimhaltung

11.1. Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass der DIENSTLEISTER personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

11.2. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Dienstleister seine Kontaktinformationen, einschließlich Namen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen, speichern und nutzen darf. Solche Informationen können im Rahmen der bestehenden Geschäftsbeziehung verarbeitet und genutzt werden. Des Weiteren ist eine Weitergabe der E-Mail-Adresse und des Vor- / Nachnamens sowie der Firmenname unter Umständen erforderlich, um einen Nutzungsaccount überhaupt erstellen zu können.

Urheberrecht

12.1. Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

12.2. Der KUNDE erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein – einfaches – Nutzungsrecht zur Nutzung der Inhalte. Jegliche Weitergabe und/oder Vervielfältigung der Inhalte ist untersagt. Der KUNDE ist insbesondere nicht dazu berechtigt, ohne ausdrücklich und schriftliche Erlaubnis des DIENSTLEISTERS Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Kursmaterialien und/oder Live-Coachings zu machen. Jeder Verstoß wird verfolgt und führt zu möglichen Schadensersatzansprüchen.

 12.3. Der KUNDE stimmt zu, dass Ton- und Bildaufzeichnungen unter Teilnahme des KUNDEN, insbesondere von Veranstaltungen, Sitzungen, Beratungen,  Teamanrufe und dergleichen, insbesondere auch unter Teilnahme von Dritten, angefertigt und zeitlich, örtlich und inhaltlich durch den DIENSTLEISTER unbegrenzt – im Rahmen des Vertragsverhältnisses und den damit in Zusammenhang stehenden Nutzungen – ausgewertet werden dürfen.

Widerrufsrecht

13.1. Der DIENSTLEISTER schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB Verträge, so dass ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht gegeben ist.

13.2. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über digitale Inhalte gem. § 356 Abs. 5 BGB, wenn der KUNDE zustimmt, dass der DIENSTLEISTER mit der Ausführung des Vertrages bis spätestens zum Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der KUNDE seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Referenznennung

Der DIENSTLEISTER darf den KUNDEN namentlich in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfasst auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Marken, Bezeichnungen oder Logos sowie dessen Bildnis. Der DIENSTLEISTER ist zur Nennung dazu nicht verpflichtet.

Allgemeine Bestimmungen

15.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist Potsdam.

15.2. Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.

15.3. Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

Stand April 2025 © - Vervielfältigung verboten.